Wer schon einmal eine App entwickelt hat weiß, wie viel Zeit, Geld, Mühe und Herzblut in einem solchen Projekt steckt. Umso ärgerlicher, wenn sich jemand die eigene Vorarbeit zunutze macht – also die App Idee klaut und sich am Ende daran bereichert.
Arbeiten auch Sie gerade an Ihrer eigenen App und fragen sich, wie sie Ihre App patentieren oder anderweitig schützen können? In diesem Artikel verraten wir Ihnen, welche Möglichkeiten es gibt.
Wann lohnt es sich eine App Idee zu schützen?
Immer dann, wenn eine neuartige App auf den Markt kommt, lohnt es sich, diese rechtlich abzusichern. Sie halten Ihre App Idee für besonders innovativ, ausgefallen oder kreativ? Etwas vergleichbares findet sich bislang nicht in den App Stores? Dann bringt Ihre Anwendung genügend Potenzial mit, um von anderen Entwicklern kopiert zu werden – vorausgesetzt es besteht ein Bedarf bei der Zielgruppe.
Welche Schutzmöglichkeiten für Sie in Frage kommen, hängt unter anderem von Ihren finanziellen Mitteln ab, aber auch von der Beschaffenheit Ihrer Anwendung (dazu gleich mehr).
Welchen Weg man hier geht, ist oftmals eine komplexe Entscheidung. Der Austausch mit anderen Unternehmern, die bereits vor ähnlichen Herausforderungen standen, kann sehr hilfreich sein.
Welche rechtlichen Schutzmöglichkeiten von Apps gibt es?
Hinweis: Die Informationen aus diesem Artikel basieren auf unseren eigenen Eindrücken und Erfahrungen und ersetzen keine rechtliche Beratung.
Urheberrechtsschutz
Eine der wichtigsten Schutzmöglichkeiten von geistigem Eigentum ist der Urheberrechtsschutz. Dieser entsteht automatisch, wenn geistiges Eigentum entwickelt wird.
In der Praxis zeigt sich jedoch: Ein vorliegendes Urheberrecht ist oft schwer nachzuweisen. Um auf Nummer sicherzugehen, sollten Sie Ihr Urheberrecht notariell beglaubigen lassen. Die Kosten richten sich dabei nach dem Geschäftswert.
Auf Wunsch können Sie entsprechende Lizenzen vergeben und die Nutzungs- und Verwertungsrechte Ihrer Schöpfung an andere übertragen. Das passiert zum Beispiel dann, wenn Sie Ihre App Idee verkaufen, denn: Das Urheberrecht kann nicht übertragen werden und bleibt immer beim Schöpfer. Übrigens besteht der Schutz bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers.
Markenschutz
Eine weitere Option Ihre App zumindest indirekt zu schützen, ist der Markenschutz. Dabei können Sie Logo (Bildmarke) und Titel Ihrer Applikation (Wortmarke) schützen lassen.
Für eine Markeneintrag müssen Sie einen Antrag beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stellen. Die einmalige Grundgebühr für die Anmeldung liegt bei 300,- Euro und umfasst drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jeden weiteren Produktbereich fallen zusätzlich 100,- Euro an.
Design/Geschmacksmuster eintragen lassen
Um Ihre App zusätzlich abzusichern, können Sie auch ein Geschmacksmuster eintragen lassen, welches das Design Ihrer App schützt. Auch dafür ist das deutsche Patent- und Markenamt die richtige Anlaufstelle.
Die Anmeldung kostet einmalig 60,- € (elektronisch) bzw. 70,- € (in Papierform). Ab diesem Zeitpunkt sind unter anderem Linien, Konturen, Farben, Gestaltung, grafische Symbole und typografische Schriftzeichen als eingetragenes Design geschützt.
Voraussetzung für eine Zusage ist, dass es sich um ein neuartiges und schützenswertes Design handelt, sprich: Wenn ihr Design völlig austauschbar ist oder bereits ein ähnliches Geschmacksmuster eingetragen wurde, wird Ihr Antrag wahrscheinlich abgelehnt.
Aber Moment, was ist eigentlich mit dem Patentschutz? Da dieses Thema in Bezug auf die App Entwicklung nicht ganz einfach ist, werden wir gleich in einem separaten Abschnitt detailliert darauf eingehen. Vorher sehen wir uns noch eine wichtige organisatorische Sache an:
Wann ist der beste Zeitpunkt eine App zu schützen?
Grundsätzlich ist es immer möglich, den Schutz der eigenen App bei den zuständigen Behörden zu veranlassen. Es dürfte Sie jedoch nicht überraschen, dass eine Beantragung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt die besten Erfolgschancen bietet.
Im Idealfall leiten Sie ebengenannte Maßnahmen in die Wege, bevor ein Prototyp erscheint. So vermeiden Sie, dass sich jemand Ihre App Idee abschaut, das Plagiat als sein geistiges Eigentum ausgibt und bei den Behörden selbst einen Schutzantrag stellt.
App Idee patentieren – was ist ein Patent?
Patente wurden ins Leben gerufen, um gewerblich anwendbare Erfindungen zu schützen, die ein technisches Problem lösen. Sie können mit nationaler, internationaler oder sogar weltweiter Gültigkeit beantragt werden.
Bei einer Genehmigung ist Ihr Produkt zuverlässig vor Copycats geschützt – jedenfalls solange das Patent läuft. Dieses muss nämlich Jahr für Jahr verlängert werden, wenn man sein Produkt dauerhaft schützen möchte.
Manche Unternehmen konnten sich so eine Monopolstellung aufbauen, weil sie potenzielle Mitbewerber konsequent vom Markt fernhielten und sich der Wert des eigenen Unternehmens erhöhte. Allerdings ist die Beantragung eines Patents ein aufwändiges Verfahren und Patentanträge werden genau geprüft.
Wie viel kostet es, eine App zu patentieren?
Wer ein Produkt patentieren möchte, muss mit einmaligen und sich wiederholenden Gebühren rechnen. Anbei eine Übersicht der Kosten einer möglichen App Patentierung:
- Anmeldegebühr (elektronisch): 40,- €
- Anmeldegebühr (Papierform): 60,- €
- Rechercheantragsgebühr: 300,- €
- Prüfungsgebühr nach Rechercheantrag: 130,- €
- Prüfungsgebühr ohne vorausgehenden Rechercheantrag: 350,- €
- Jahresgebühr Patentjahr 3: 70,- €
- Jahresgebühr Patentjahr 4: 70,- €
- Jahresgebühr Patentjahr 5: 90,- €
- Jahresgebühr Patentjahr 6: 130,- €
- Jahresgebühr Patentjahr 20: 1.940,- €
Patent anmelden – gibt es auch Gründe, die gegen ein Patent sprechen?
Unternehmen stoßen nach einer erfolgreichen Patentierung immer wieder auf böse Überraschungen. Denn Patentprozesse sind extrem teuer. Wenn Sie nicht bereit sind, diese Kosten im Härtefall zu tragen, macht eine Patentierung keinen Sinn.
Welche Apps sind patentierbar?
Apps gehören zu den Computerprogrammen, welche für sich genommen nicht patentierbar sind. Ein Patent wäre theoretisch möglich, wenn die App einen technischen Charakter aufweist und an eine erfolgreiche Außenwirkung gekoppelt ist – wie zum Beispiel durch die Steuerung von Maschinen oder Robotern.
Welche Apps sind nicht patentierbar?
Und hier kommen wir zum springenden Punkt: Die meisten Apps greifen auf bereits vorhandene Technik zurück und sind für sich genommen nicht in der Lage, technische Probleme zu lösen.
Somit scheitern Patentanträge für Apps in der Praxis eigentlich immer. Uns ist kein Fall bekannt, indem eine App erfolgreich patentiert werden konnte.
Patent auf App Idee – wie patentiert man eine App?
Wie oben beschrieben, werden Patentanträge für Apps in der Regel abgelehnt. Der Vollständigkeit halber möchten wir aber kurz erläutern, wie Sie ein Patent für Ihre App Idee beantragen können:
- Führen Sie eine genaue Patentrecherche durch, um herauszufinden, ob es möglicherweise schon ein Patent für ein ähnliches Produkt gibt. Tipp: Nutzen Sie die Datenbank der DPMA.
- Reichen Sie alle erforderlichen Unterlagen ein (Benennung der Ansprüche, Beschreibung der Erfindung, Zeichnungen, Zusammenfassung, Erfinderbenennung). Das geht am einfachsten über die Software „DPMAdirektPro“.
- Warten Sie auf die Antwort des DPMA, was mehrere Monate dauern kann. Möglicherweise fordern die Sachbearbeiter weitere Unterlagen von Ihnen an. Am besten Sie holen sich Unterstützung von einem Anwalt.
- Überweisen Sie die fälligen Gebühren nach erfolgreicher Beantragung unaufgefordert.
Sie haben weitere Fragen zum Thema „App Idee schützen“?
Sie wollen wissen, was Sie sonst noch tun können, um Ihre App Idee zu schützen? Dann klingeln Sie doch einfach bei uns durch. Auf Wunsch beraten wir Sie bei allen Fragen der App Entwicklung und unterstützen Sie gerne auch bei der technischen Umsetzung.
